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Mindesthaltbarkeitsdatum
Das Mindesthaltbarkeitsdatum eines Lebensmittels ist das Datum, bis zu dem das Lebensmittel unter angemessenen Aufbewahrungsbedingungen seine spezifischen Eigenschaften behält. Es wird vom Hersteller des Lebensmittels in eigener Verantwortung festgelegt. Es ist grundsätzlich auf allen Fertigpackungen mit den Worten "mindestens haltbar bis …" unter Angabe von Tag, Monat und Jahr anzugeben. Wenn für die Mindesthaltbarkeit die Einhaltung bestimmter Temperaturen oder sonstiger Bedingungen erforderlich ist, so ist ein entsprechender Hinweis anzubringen, z. B. "gekühlt bei +7 °C mindestens haltbar bis 31. Dezember 2022".
Das Mindesthaltbarkeitsdatum besagt nicht, dass nach Ablauf des angegebenen Datums das Lebensmittel wertgemindert, zum Verzehr nicht geeignet oder gesundheitsschädlich ist. Es stellt also kein Verfallsdatum dar.
Wer jedoch nach Ablauf des Mindesthaltbarkeitsdatums ein Lebensmittel in Verkehr bringt, unterliegt höheren Sorgfaltspflichten. Die Verantwortung für die einwandfreie Beschaffenheit geht vom Hersteller auf denjenigen über, der das Mindesthaltbarkeitsdatum neu festlegt. Er muss sich über die Beschaffenheit des Lebensmittels vergewissern und Veränderungen kenntlich machen.