Beratungsangebot Mutterschutz

Wichtiger Hinweis zum Unterstützungsangebot für Schwangere und Stillende:
Den Online-Fragebogen zur ärztlichen Beurteilung Ihrer individuellen Infektionsgefährdung finden Sie auf der rechten Seite unter „Links“.

Wir stehen Ihnen, als kompetenter Ansprechpartner für alle arbeitsmedizinischen Aspekte des Mutterschutzes zur Verfügung. Unser Beratungsangebot richtet sich sowohl an die werdenden und stillenden Mütter in der Schule als auch an Schulleitungen, die als Dienststellenleitungen für die Umsetzung der Mutterschutzregelungen an ihrer Schule verantwortlich sind. Die Beratung erfolgt unter Einhaltung der ärztlichen Schweigepflicht.

Wichtig–Aktuelles–Wichtig–Aktuelles–Wichtig
Hinweis: Die Evolution von SARS-CoV-2 ist derzeit nicht verlässlich vorhersagbar und das Infektionsgeschehen weiterhin dynamisch. Deshalb kann es kurzfristig zu Änderungen bei den Regelungen für schwangere und stillende Frauen in der Schule kommen und damit auch zu kurzfristigen Änderungen dieser Empfehlungen. Die Regelungen zum Mutterschutz werden vom StMAS sowie vom StMUK regelmäßig angepasst und sind auf den entsprechenden Internetseiten für Schulen abrufbar, z.B. auch in den Hinweisen zum Unterrichtsbetrieb und den Hygieneempfehlungen für die bayerischen Schulen (Schuljahr 2022/2023) zu finden.

Hinweise zum Unterrichtsbetrieb und den Hygieneempfehlungen für die bayerischen Schulen (Schuljahr 2022/2023)

Allgemeine Informationen

Unter Mutterschutz werden alle gesetzlichen Vorgaben zum Schutz von schwangeren und stillenden Frauen sowie ihren Kindern zusammengefasst.Der Mutterschutz ist vorrangig im Mutterschutzgesetz (MuSchG) geregelt.

sitzende Schwangere mit ihren Händen auf dem Babybauch udn grauem Teddybär, der eine pinkfarbenes Halsband trägt,  auf dem Knie

© Bildagentur PantherMedia / iBerns

Neben einer Sonderstellung bei gewissen arbeitsrechtlichen Fragen ist vor allem die Gesundheit der schwangere/stillenden Frauen und des Kindes oberstes Schutzziel. Das Mutterschutzgesetz schützt Frauen und ihre Kinder während der Schwangerschaft, der Entbindung und der Stillzeit. Es sind nicht nur Frauen in einem Angestelltenverhältnis sondern auch Schülerinnen, Studentinnen und Praktikantinnen eingeschlossen.

Das Mutterschutzgesetz gilt nicht unmittelbar für Beamtinnen. Jedoch wurden in Bayern in der Bayerischen Urlaubs- und Mutterschutzverordnung (UrlMV) ), vgl. § 19 UrlMV, die wesentlichen Vorgaben des Mutterschutzgesetzes für Beamtinnen für entsprechend anwendbar erklärt.
Umfangreiche allgemeine Informationen zum Mutterschutz werden im Mutterschutz-Leitfaden des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zur Verfügung gestellt.

Das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales (StMAS) bietet neben allgemeinen Informationen zum Mutterschutz bei der beruflichen Betreuung von Kindern auch aktuell Informationen zum Mutterschutz im Zusammenhang mit dem Coronavirus.
Ergänzende Hinweise und Broschüren zu den Regelungen des Mutterschutzes werden zudem von der Bayerischen Gewerbeaufsicht zur Verfügung gestellt.

Der Bayerische Ministerrat hat in der Sitzung vom 13.09.2022 beschlossen, dass die bislang geltende Allgemeinverfügung (KMS vom 09.09.2021, Az. II.5-BS4363.0/938) mit Wirkung vom 04.10.2022 widerrufen und damit das seit Frühjahr 2020 auf Basis mehrerer Allgemeinverfügungen (zuletzt Allgemeinverfügung vom 09.09.2021) betriebliche Beschäftigungsverbot für eine Tätigkeit der Schwangeren in der Schule aufgehoben wird.
Bis zur Außerkraftsetzung der o. g. Allgemeinverfügung am 04.10.2022 besteht weiterhin für alle schwangeren Beschäftigten (Beamtinnen und Arbeitnehmerinnen, Schülerinnen und Studentinnen) ein betriebliches Beschäftigungsverbot für eine Tätigkeit in der Schule. Mit KMS vom 20.09.2022 (ZS.4-BS4363.2022/121) wird darauf hingewiesen, dass die schwangeren Lehrerinnen ihren Dienst zunächst weiterhin in häuslicher Tätigkeit wahrnehmen und die Hinweise im KMS vom 27.07.2022 (Covid-19-Pandemie: Ausblick auf das Schuljahr 2022/2023) unverändert gelten.

Guter Mutterschutz beginnt vor Meldung einer Schwangerschaft

Von Schulleitungen zu beachten

sitzende Schwangere mit ihren Händen auf dem Babybauch udn grauem Teddybär, der eine pinkfarbenes Halsband trägt,  auf dem Knie

© Bildagentur PantherMedia / Wavebreakmedia ltd

Der Arbeitgeber (die Schulleitung als Dienststellenleitung) ist nach § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und §10 MuSchG verpflichtet ergänzend zur allgemeinen Gefährdungsbeurteilung der beruflichen Tätigkeit eine sogenannte anlasslose Gefährdungsbeurteilung Mutterschutz zu erstellen. Dies bedeutet, bereits vor Bekanntwerden einer Schwangerschaft sind alle Arbeitsplätze und Tätigkeiten auf Gefährdungen für werdende/stillende Mütter zu beurteilen. Dabei ist unerheblich, ob die Tätigkeit tatsächlich von einer Frau ausgeführt wird.

Diese anlasslose Gefährdungsbeurteilung dient der Ermittlung der potenziellen, für die Schwangere besonders zu beachtenden Gefährdungen, ohne dass bereits spezielle Schutzmaßnahmen ergriffen werden müssen. Die Schulleitung hat jedoch alle Beschäftigten über das Ergebnis dieser Gefährdungsbeurteilung und über die ggf. notwendigen Schutzmaßnahmen bei Meldung einer Schwangerschaft zu informieren. Eine Handlungshilfe zur Erstellung einer anlasslose Gefährdungsbeurteilung finden Sie hier.

 

Relevantes für Frauen mit Kinderwunsch

Zum Schutz gegen Infektionskrankheiten entwickelt und veröffentlicht in Deutschland die STIKO (Ständige Impfkommission am Robert Koch Institut- ein unabhängiges Expertengremium) Impfempfehlungen, die regelmäßig aktualisiert werden. Die empfohlenen Impfungen schützen auch Sie in der Schwangerschaft und Ihr ungeborenes bzw. neugeborenes Kind vor Infektionen wie Masern, Röteln und Mumps. Daher empfehlen wir die Überprüfung und ggf. Ergänzung des Impfschutzes bereits im Vorfeld einer Schwangerschaft, damit Sie und Ihr Kind bestmöglich geschützt sind.

Informationen zu den empfohlenen Schutzimpfungen finden Sie auf der Seite www.impfen-info.de der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA).

Vorgehen nach Meldung einer Schwangerschaft

Von Schulleitungen zu beachten:

1. Erstellung einer anlassbezogenen Gefährdungsbeurteilung mit ggf. Festlegung eines Beschäftigungsverbots

Als Schulleitung müssen Sie ergänzend zur allgemeinen Gefährdungsbeurteilung der Arbeitsbedingungen zusammen mit der Schwangeren eine sogenannte anlassbezogene Gefährdungsbeurteilung erstellen, sobald Sie von der Schwangerschaft Kenntnis erlangen. Diese anlassbezogene Gefährdungsbeurteilung muss für alle Tätigkeiten und Arbeitsplätze der Schwangeren durchgeführt und dokumentiert werden. Eine Handlungshilfe zur Erstellung einer anlassbezogenen Gefährdungsbeurteilung finden Sie hier.

Bei Feststellung von Gefährdungen müssen diese durch entsprechende Maßnahmen beseitigt werden, bevor die Schwangere an ihren Arbeitsplatz zurückkehren kann. Ist es nicht möglich, durch Arbeitsschutzmaßnahmen einen mutterschutzkonformen Arbeitsplatz ohne unverantwortbare Gefährdung für die werdende Mutter und das noch ungeborene Kind einzurichten, so muss ein Beschäftigungsverbot für diese Tätigkeit ausgesprochen werden. Sollte es weiterhin nicht möglich sein, eine Schwangere anderweitig mutterschutzkonform und qualifikationsgerecht einzusetzen, muss ein betriebliches Beschäftigungsverbot ausgesprochen werden.

Sollte der Arbeitsplatz mutterschutzkonform gestaltet sein, allerdings aufgrund individueller Faktoren der Schwangeren eine weitere Beschäftigung an ihrem Arbeitsplatz eine unzumutbare Gefährdung bedeuten, so wäre ein ärztliches Beschäftigungsverbot durch die behandelnde Ärztin bzw. den behandelnden Arzt auszusprechen.

2. Meldepflichten

Die Schulleitung ist verpflichtet, das jeweils zuständige Gewerbeaufsichtsamt unverzüglich über die Schwangerschaft und Beschäftigungsdaten der betroffenen Frau (Angestellte, Praktikantin oder Schülerin) zu benachrichtigen.

Unabhängig von der Art des Beschäftigungsverhältnisses ist über die Schulleitung die personalverwaltende Stelle in der Regierung und im Bayerischen Staatsministerium für Unterricht und Kultus über die Schwangerschaft zu informieren, da diese für die Abwicklung von Themen wie Schutzfristen, Elternzeit, Elterngeld, etc. zuständig ist.

3. Umsetzung der erforderlichen Maßnahmen

Unter Berücksichtigung der anlassbezogenen Gefährdungsbeurteilung in Verbindung mit der individuellen Infektionsgefährdung der schwangeren Beschäftigten können sich folgende Konstellationen ergeben:

  • Die schwangere oder stillende Frau kann wie bisher ihrer Tätigkeit nachgehen, an der Ausbildung teilnehmen bzw. die Schule besuchen, da die Gefährdungsbeurteilung einen mutterschutzkonformen Arbeits-/Ausbildungsplatz ergab.
  • Die Gefährdungsbeurteilung ergab, dass Maßnahmen nach dem STOP-Prinzip notwendig waren (siehe auch Rubrik Gefährdungsbeurteilung ). Nach Umsetzung dieser Maßnahmen kann die schwangere oder stillende Frau weiterhin ohne unverantwortbare Gefährdung arbeiten bzw. lehren.
  • Die Gefährdungsbeurteilung ergab Gefährdungen, die nicht durch technische oder organisatorische Maßnahmen beseitigt werden konnten. Allerdings konnte eine adäquate alternative mutterschutzkonforme Tätigkeit gefunden werden, sodass die schwangere Frau innerhalb der Schule umgesetzt werden kann.
  • Die Gefährdungsbeurteilung ergab Gefährdungen, die nicht durch technische oder organisatorische Maßnahmen beseitigt werden konnten. Zusätzlich ist eine Umsetzung am Arbeitsplatz nicht möglich. Sie als Schulleitung müssen nun ein betriebliches Beschäftigungsverbot aussprechen, welches auch zeitlich befristet sein kann.

Informationen für Schwangere

1. Bekanntgabe der Schwangerschaft

Als Schwangere entscheiden Sie selbst, ob und wann Sie die Schulleitung und damit auch Ihre personalverwaltende Stelle über Ihre Schwangerschaft informieren. Bitte bedenken Sie, dass erst nach Bekanntgabe der Schwangerschaft entsprechende, u. U. individuelle Schutzmaßnahmen in der Schule umgesetzt werden können. Die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung über den voraussichtlichen Entbindungstermin sichert die Einhaltung der geltenden gesetzlichen Schutzfristen.

2. Ärztliche Beurteilung Ihrer individuellen Infektionsgefährdung

In der Schule können sich relevante Infektionsgefährdungen in Bezug auf Ihre Schwangerschaft ergeben. Diese sind individuell zu bewerten und ergeben sich aus Ihrem Immunstatus und aus Ihrer Tätigkeit.

Auf Basis Ihrer Angaben aus Impf- und Mutterpass sowie einer ggf. zusätzlich notwendigen Blutuntersuchung beurteilen die Ärzt*innen Ihre individuelle Infektionsgefährdung. Alle Ihre Daten unterliegen der ärztlichen Schweigepflicht. Diese Beurteilung Ihrer individuellen Infektionsgefährdung wird Ihnen zur Vorlage bei der Schulleitung ausgehändigt und enthält keine personenbezogenen Angaben zu Ihrem Gesundheitsstatus. Bei Bedarf beinhaltet sie ergänzende Empfehlungen zur Einrichtung einer mutterschutzkonformen Tätigkeit. Die ärztlichen Beurteilung Ihrer individuellen Infektionsgefährdung können Sie sich hier vom AMIS-Bayern erstellen lassen.

3. Umsetzung der erforderlichen Maßnahmen

Nachdem die anlassbezogene Gefährdungsbeurteilung im Hinblick auf Ihre individuelle Infektionsgefährdung ergänzt wurde, kommen verschiedene Möglichkeiten hinsichtlich Ihres Arbeitsplatzes in Betracht:

  • Sie können wie bisher Ihrer Tätigkeit nachgehen, an der Ausbildung teilnehmen bzw. die Schule besuchen.
  • Die Gefährdungsbeurteilung ergab, dass technische oder organisatorische Maßnahmen notwendig waren. Diese konnten umgesetzt werden und Sie können nun ohne unverantwortbare Gefährdung weiterarbeiten bzw. - lernen.
  • Die Gefährdungsbeurteilung ergab Gefährdungen, die nicht durch technische oder organisatorische Maßnahmen beseitigt werden konnten. Allerdings wurde eine mutterschutzkonforme Alternative als Ersatz für Sie an der Schule gefunden.
  • Die Gefährdungsbeurteilung ergab Gefährdungen, die nicht durch technische oder organisatorische Maßnahmen beseitigt werden konnten. Eine mutterschutzkonforme Alternative wurde nicht gefunden. Ihr Vorgesetzter spricht nun ein betriebliches Beschäftigungsverbot aus, dieses kann auch zeitlich befristet sein.

Ärztliche Mitarbeiter*innen von AMIS-Bayern können als zuständige Betriebsärzt*innen unterstützend hinzugezogen werden u. a. zu folgenden Punkten:

  • Beratung zu mutterschutzgerechten Arbeitsbedingungen
  • Beratung zu den empfohlenen Impfungen
  • Bereitstellung von Dokumenten für die Gefährdungsbeurteilung Mutterschutz

Nehmen Sie gern mit uns Kontakt auf.