Afrikanische Schweinepest – Informationen für Lebensmittelunternehmer

Die Afrikanische Schweinepest (ASP) ist eine virusbedingte Infektionskrankheit der Haus- und Wildschweine. Für den Menschen und andere Tierarten ist das Virus ungefährlich, selbst der Verzehr von infiziertem Schweinefleisch ist für Menschen und andere Tierarten unbedenklich. Jedoch stellen Lebensmittel aus von der ASP betroffenen Regionen eine besondere Gefahrenquelle für die Ausbreitung der ASP dar, da das Virus in unzureichend erhitztem (Wild-) Schweinefleisch, wie Rohsalami oder Rohschinken lange überlebt. Durch menschliche Aktivitäten kann die ASP auch über weite Strecken verschleppt werden, beispielsweise mit infiziertem Schweinefleisch oder über kontaminierte Gegenstände wie Kleidung, Fahrzeuge oder Jagdausrüstung.

Folgen eines ASP-Ausbruchs

Die ASP ist hoch ansteckend und ein Seuchenausbruch führt zu erheblichem Leid der betroffenen Schweine. Selbst wenn die ASP nur bei Wildschweinen in Deutschland auftritt, hat dies wirtschaftliche Folgen für die Landwirtschaft und die Lebensmittelindustrie. Durch den ASP-Ausbruch in Brandenburg gilt Deutschland bereits jetzt nicht mehr als "seuchenfrei", was Einschränkungen der Handelsströme in Drittländer zur Folge hat. Gegen die ASP ist kein Impfstoff vorhanden. Sobald die ASP einmal ausgebrochen ist, kann sie nur durch Tötung aller infizierten und ansteckungsverdächtigen Schweine bekämpft werden.

Gefahr durch importierte Lebensmittel

Das Virus der ASP ist außerordentlich widerstandsfähig gegenüber Umwelteinflüssen. Nicht nur frisches, sondern auch gefrorenes, gepökeltes oder geräuchertes Fleisch sowie Wurstwaren können für Haus- und Wildschweine über lange Zeit infektiös sein. Nicht erhitzte Wurstwaren wie Salami oder Rohschinken bergen daher ein ähnlich großes Infektionsrisiko wie rohes Schweinefleisch. Bei der Verarbeitung von Fleisch und Fleischprodukten wird das Virus erst bei einer erzielten Kerntemperatur von 69 °C inaktiviert. Damit sind sämtliche illegal mitgebrachte, von Schweinen stammende Lebensmitteleine potentielle Gefahr. Bereits geringe Virusmengen („einzelnes Wurstbrot“) reichen aus, um ein Schwein zu infizieren und die ASP zu verbreiten. Speiseabfälle müssen daher immer in verschlossene Müllbehälter entsorgt werden. Keinesfalls dürfen Speiseabfälle an Schweine verfüttert werden! Um ein Einschleppen von Tierseuchen wie der ASP zu vermeiden, ist das Mitbringen von Fleisch, Fleischerzeugnissen und Milch aus Nicht-EU-Ländern (Drittländern) grundsätzlich untersagt. Die unsachgemäße Entsorgung von Speiseabfällen birgt eine hohe Gefahr für die Verschleppung der ASP in seuchenfreie Gebiete.

Verbringung von Schweinen und Schweineprodukten im ASP-Seuchenfall

Für alle EU-Länder sind auf europäischer Ebene Verbringungsregelungen festgelegt, die das Verbringen von Schweinen und Schweineprodukten im ASP-Seuchenfall regeln. Rechtliche Grundlage ist der Durchführungsbeschluss der Kommission 2014/709/EU. Die Verbringungsregelungen sind im bayerischen Rahmenplan Afrikanische Schweinepest detailliert erläutert. Danach ist es grundsätzlich verboten, lebende Schweine aus den von der ASP betroffenen Gebieten zu verbringen. Auch der Versand von Schweinefleisch und Schweinefleischerzeugnissen, die von Schweinen aus den von der ASP betroffenen Gebieten stammt, ist reglementiert.
Bayern ist aktuell nicht von der ASP betroffen und unterliegt daher auch keinen direkten tierseuchenrechtlichen Restriktionen.

Schweine und Schweinefleischprodukte dürfen innerhalb der EU nur nach den Regelungen der genannten EU-Rechtsverordnung verbracht werden. Wenn diese Regelungen zur Verbringung eingehalten werden, kann davon ausgegangen werden, dass es nicht zu einer Verbreitung oder Einschleppung des ASP-Virus kommt. Das Mitbringen von Fleisch, Fleischerzeugnissen und Milch aus Nicht-EU-Ländern (Drittländern) im Reiseverkehr ist grundsätzlich verboten. Das Verbringen lebender Wildschweine innerhalb der EU und in Drittländer ist ebenso verboten.

Regelungen für Betriebe der Fleischerzeugung im Falle eines ASP-Ausbruchs

Für fleischerzeugende und fleischverarbeitende Betriebe (Schlachtbetriebe, Zerlegebetriebe oder Verarbeitungsbetriebe), die im Falles eines Ausbruchs der ASP beim Wildschwein innerhalb des gefährdeten Gebiets (Zone des Seuchenausbruchs) liegen bzw. Fleisch von Schweinen aus dem gefährdeten Gebiet gewinnen bzw. verarbeiten, ergeben sich Kraft des Gesetzes (Schweinepest-Verordnung, Durchführungsbeschluss der Kommission 2014/709/EU) besondere Regelungen. Wenn das Fleisch- und die Fleischerzeugnisse innergemeinschaftlich verbracht werden soll, muss der Betrieb über eine Zulassung nach § 14g Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe b SchwPestV verfügen. Der Antrag auf Zulassung ist bei der zuständigen Zulassungsbehörde zu stellen. Die Schlachttiere müssen nach den einschlägigen Bedingungen zur Schlachtstätte verbracht werden. Voraussetzung für eine entsprechende Zulassung nach § 14g Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe b SchwPestV ist die Sicherstellung der Trennung der Warenströme von EU-Ware und Restriktionsware.
Für Betriebe, die innerhalb oder außerhalb eines gefährdeten Gebietes liegen, jedoch ausschließlich Fleisch von Schweinen aus ASP-freien Gebieten (außerhalb des gefährdeten Gebietes) verarbeiten, besteht keine Notwendigkeit, eine Zulassung nach § 14g Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe b SchwPestV zu beantragen, da nach § 14g Abs. 1 SchwPestV lediglich das innergemeinschaftliche Verbringen von Schweinefleisch und Schweinefleischerzeugnissen von Schweinen, die im gefährdeten Gebiet gehalten wurden, reglementiert ist.

Die genauen Regelungen zur Verbringung und Zulassung im ASP-Seuchenfall finden sich im Rahmenplan Afrikanische Schweinepest. Die Regelungen für das Verbringen von Schweinefleisch und Schweinefleischerzeugnisse bei einem ASP-Ausbruch beim Wildschwein sind in einer Übersicht zusammengefasst.

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