Arbeitsschutz und Infektionsschutz im Gesundheitswesen

Rechtsgrundlagen für den Arbeitsschutz sind u. a.

  • das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG),
  • die Biostoffverordnung (BioStoffV),
  • die Gefahrstoffverordnung (GefStoffV).

Konkretisiert werden die Arbeitsschutzvorschriften für das Gesundheitswesen im Wesentlichen durch

  • die Technische Regel für Biologische Arbeitsstoffe 250 (Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen und der Wohlfahrtspflege – TRBA/BGR 250),
  • die Technische Regel für Gefahrstoffe (Umgang mit Gefahrstoffen in Einrichtungen zur humanmedizinischen Versorgung – TRGS 525),
  • die Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Benutzung persönlicher Schutzausrüstungen (PSABV),
  • die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbmedVV) sowie durch
  • branchenspezifische Regeln der gesetzlichen Unfallversicherungsträger.

Die TRBA 250 konkretisiert die Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen, wobei viele Arbeitsschutzmaßnahmen auch dem Patientenschutz dienen. Die ArbmedVV regelt die arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchung, die in vielen Bereichen des Gesundheitswesens Tätigkeitsvoraussetzung ist. Für die einschlägigen impfpräventablen Infektionskrankheiten – beispielsweise Hepatitis B – spielt die arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchung eine wesentliche Rolle in der Individualprävention und dient gleichzeitig auch dem Infektionsschutz der Patienten.

Mit der BiostoffV und der TRBA 250 haben die Ämter für Arbeitsschutz der Länder und die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung ein rechtsverbindliches Instrumentarium, mit dem sie die Anforderung an den Gesundheitsschutz für die Beschäftigten auch im Rahmen der Überwachungen ausrichten.

Gefährdungsbeurteilung

Nach § 5 ArbSchG hat der Arbeitgeber im Vorfeld die mit einer Tätigkeit verbundene Gefährdung zu ermitteln. Er hat nach § 5 der Biostoffverordnung ausreichend Informationen über mögliche gesundheitliche Gefährdungen der Beschäftigten zu beschaffen. Dabei sind alle Tätigkeiten im Anwendungsbereich der TRBA 250 „nicht gezielte Tätigkeiten“ nach der Biostoffverordnung.

Auf Grundlage der Gefährdungsbeurteilung nach § 6 der Biostoffverordnung sind die Tätigkeiten in Abhängigkeit der von ihnen ausgehenden Gefährdungen einer Schutzstufe zuzuordnen und die erforderlichen Schutzmaßnahmen festzulegen. Dabei müssen neben den allgemein vorhandenen Infektionsgefährdungen auch die in bestimmten Bereichen vorhandenen spezifischen Gefährdungen berücksichtigt werden. Die Gefährdungsbeurteilung muss fachkundig durchgeführt werden, d. h. der Arbeitgeber muss sich ggf. durch einen Betriebsarzt und durch eine Fachkraft für Arbeitssicherheit beraten lassen. Das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung muss in schriftlicher Form festgehalten werden (§§ 5 und 6 Arbeitsschutzgesetz). Es müssen schriftliche Betriebsanweisungen erstellt und die Beschäftigten regelmäßig über mögliche Gefährdungen und zu ergreifende Schutzmaßnahmen – beispielsweise beim Umgang mit infektiösem Material – unterrichtet werden.

Schutzmaßnahmen / Hygienemaßnahmen

Auf der Grundlage der im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ermittelten Gefährdungen hat der Arbeitgeber die erforderlichen technischen, baulichen, organisatorischen und hygienischen Schutzmaßnahmen zu veranlassen. Für Arbeitsbereiche mit Infektionsgefährdung hat der Arbeitgeber Maßnahmen zur Desinfektion, Reinigung und Sterilisation sowie zur Ver- und Entsorgung in einem Hygieneplan festzulegen und zu überwachen (Anhang 4 TRBA 250, MedHygV und § 36 Infektionsschutzgesetz). Beispielsweise dürfen bei Tätigkeiten, die eine hygienische Händedesinfektion erfordern, keine Schmuckstücke, Uhren und Eheringe an Händen und Unterarmen getragen werden (siehe auch Mitteilung der KRINKO, Bundesgesundheitsblatt 43, 2000, S. 230–233). In der Regel ist auch der Einsatz von persönlichen Schutzausrüstungen (PSA) erforderlich. Hinweise z. B. zur Verwendung von Schutzhandschuhen, dem Einsatz von Atemschutz sowie Begriffsbestimmungen für Schutzkleidung und Arbeitskleidung enthält die TRBA 250. Die TRBA 250 beinhaltet auch spezielle Informationen und Vorschriften zur Reinigung, Desinfektion, Sterilisation, zum Umgang mit benutzter Wäsche, zur Entsorgung von Abfällen, zu zentralen Abfallsammelstellen, zu Desinfektions- und Reinigungseinrichtungen, zum Einsammeln und Befördern innerhalb der Einrichtung, zu Instandhaltungsarbeiten, zur Endoskopie und zu Schutzmaßnahmen gegenüber Methicillin-resistenten Staphylokokken (MRSA) (siehe auch Mitteilung der KRINKO, Bundesgesundheitsblatt 42, 1999, S. 954-958 und 44, 2001, S. 1115–1126). Die zu ergreifenden Schutzmaßnahmen sowie verbleibende Gefahren sind auf ihre Zumutbarkeit bei der Arbeit einzuordnen und durch Unterweisungen für die Beschäftigten handhabbar zu machen.

Resümee

Angesichts der realen und damit konkreten Gefahr von nosokomialen Infektionen und Übertragungen von Krankheitserregern mit speziellen Resistenzen und Multiresistenzen in Krankenhäusern und anderen stationären und ambulanten Einrichtungen stellt die Beachtung der Arbeitsschutz- und Hygienevorschriften ein geeignetes, erforderliches und angemessenes Mittel zum Schutz des Personals sowie zum Schutz der zu betreuenden Patienten bzw. Personen dar.

Quelle: Münchner ärztliche Anzeigen 23. Juli 2011 | Ausgabe 15