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• zum Handbuch für den ÖGD - Behördennetz

Einführung in das Handbuch des Öffentlichen Gesundheitsdienstes in Bayern

Stand: 02.12.2008

Das vorliegende "Handbuch des ÖGD in Bayern" stellt die wichtigsten Aufgaben der unteren Gesundheitsbehörden (im Folgenden: Gesundheitsämter) und ihre gesetzliche Grundlage dar, macht Vorgaben für die Aufgabenwahrnehmung und stellt weiterführende Arbeitshilfen zur Verfügung. Der Bedarf für das Handbuch begründet sich sowohl in der Vielzahl der mit knappen Ressourcen zu bewältigenden Aufgaben, dem Ziel eines landesweit möglichst einheitlichen Vollzugs als auch in den sich stetig weiterentwickelnden und vertiefenden fachlichen Anforderungen bei der Aufgabenwahrnehmung.

Das Handbuch ist interdisziplinär angelegt, Zielgruppen sind die in den Gesundheitsämtern tätigen verschiedenen Berufsgruppen. In Auftrag gegeben wurde es vom Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit (StMUG). Alle Ebenen des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) waren an der Ausarbeitung beteiligt: Neben dem StMUG als oberster Landesbehörde das Bayerische Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) als obere Landesbehörde, die Regierungen als Mittelbehörden sowie Vertreter der Gesundheitsämter. Die auf der Ebene der Mittelbehörden und der oberen bzw. obersten Landesbehörden wahrgenommen Aufgaben des ÖGD sind nicht Gegenstand des Handbuchs.

Die Aufgaben im ÖGD lassen sich nach Funktionen¹ einteilen in

1. Gesundheitsschutzaufgaben (Hygiene, Infektionsschutz, umweltbezogener Gesundheitsschutz),
2. Aufgaben der Gesundheitsförderung/Prävention,
3. Sozialmedizinische Aufgaben,
4. Steuerungsfunktionen als Querschnittsaufgaben (Meldewesen, Gesundheitsberichterstattung, Kommunikation).

Die Gliederung des Handbuches orientiert sich mit ihren sieben Kapiteln – 1. Hygiene einschließlich Wasserhygiene, 2. Infektionsschutz, 3. Umweltbezogener Gesundheitsschutz (Dieses Kapitel ist in Abgrenzung zum Kapitel 1 auf Umweltmedizin und Toxikologie bezogen), 4. Gesundheitsförderung, Prävention, 5. Gutachten, Zeugnisse und Bescheinigungen, 6. Medizinalaufsicht und 7. Erfassung, Bewertung und Weitergabe von Daten – im Wesentlichen an den o. g. Funktionsgruppen. Die Kapitel 1 bis 3 beziehen sich auf den Gesundheitsschutz, Kapitel 4 auf die Gesundheitsförderung und die Prävention, Kapitel 5 auf sozialmedizinische Aufgaben und Kapitel 7 auf die Querschnittsaufgaben. Die Beteiligung der Gesundheitsämter bei gesundheitsrelevanten Fragen an unterschiedlichsten Verwaltungsverfahren (z. B. Umweltverträglichkeitsprüfung bei Planfeststellungsverfahren, Bauleitplanungen) wurde im Handbuch nur dann extra aufgeführt, wenn sie einen nicht unerheblichen Teil der Arbeit der Ämter ausmachen. Ansonsten wurden sie in den jeweiligen Kapiteln mit abgehandelt. Aspekte des Arbeits- und Unfallschutzes gehören nicht zu den Dienstaufgaben des ÖGD und werden daher im Handbuch nicht explizit aufgegriffen.

Das Handbuch ist in drei Ebenen aufgebaut. Die erste Ebene stellt jeweils eine kurze Übersicht über die Aufgaben der Gesundheitsämter und die ihnen zu Grunde liegenden Gesetze dar. In der zweiten Ebene wird mittels ausführlicher Aufgabenbeschreibungen Art, Ziel, Frequenz und Umfang der einzelnen Aufgaben anhand sogenannter W-Fragen (was?, wer?, warum?, wann?, wie?, welche Maßnahmen?) erläutert. In der dritten Ebene werden Materialsammlungen zur Verfügung gestellt, welche die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Ämtern bei ihrer Aufgabenwahrnehmung unterstützen und ihnen zeitraubende Recherchen in verschiedenen Medien ersparen sollen. Neben der Auflistung einschlägiger Rechtsgrundlagen enthalten sie Veröffentlichungen von Fachbehörden wie Richtlinien, Merkblätter oder Checklisten, nichtbehördliche Beurteilungsgrundlagen, technische Normen und Regeln sowie weiterführende Informationen. Die einzelnen Materialien wurden nach ihrer Relevanz (unabdingbar, wünschenswert oder Hintergrundinfo) in Bezug auf die jeweilige Aufgabe gewichtet. Das Relevanzniveau bezieht sich auf den jeweiligen Kontext und stellt keine Auf- oder Abwertung der Materialien dar.

Um einen leichten Zugriff zu ermöglichen, wurde das Handbuch als Website im Bayerischen Behördennetz eingestellt. Bei den Materialsammlungen wird, soweit vorhanden, auf Internetseiten verlinkt. Bei den Rechtsgrundlagen dient die Datenbank Bayern-Recht als Quelle. Auf urheberrechtlich geschützte, kostenpflichtige Materialien kann nur hingewiesen werden (z. B. DIN-Normen). Ein Abkürzungsverzeichnis, insbesondere für die Fundstellen der gesetzlichen Grundlagen ist im Anhang beigefügt. Die Regeln der Barrierefreiheit wurden weitgehend eingehalten. Die regelmäßige Pflege der Materialsammlungen erfolgt durch ein Redaktionsteam am LGL. Wir sind um ständige Aktualisierung bemüht. Dennoch kann keine Gewähr übernommen werden, dass sämtliche Materialien jeweils tagesaktuell eingestellt sind. Die Personenbezeichnungen im Handbuch beziehen sich, wenn nicht ausdrücklich differenziert, gleichermaßen auf Frauen wie auf Männer. Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird jedoch darauf verzichtet, in jedem Fall beide Geschlechter zu benennen. Das Handbuch lebt auch von Ihrer Mitwirkung, daher freuen wir uns über Ihre Rückmeldungen (E-Mail: handoegd@stmugv.bayern.de) wenn Sie z. B. Verbesserungsvorschläge haben.

Wir hoffen, den Benutzerinnen und Benutzern mit diesem Handbuchs des ÖGD in Bayern eine nützliche Arbeitshilfe an die Hand gegeben zu haben und wünschen Ihnen viel Erfolg bei der Erfüllung ihrer vielfältigen Aufgaben im Dienst der öffentlichen Gesundheit.

Projektgruppe Handbuch des ÖGD in Bayern im Dezember 2008

Am Handbuch Mitwirkende

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¹ s. auch den Vorschlag der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt-Bericht 11/1998).