Tiergesundheitsgesetz

Das Tiergesundheitsgesetz (TierGesG) ist zum 01.05.2014 in Kraft getreten und hat damit das bis dahin gültige Tierseuchengesetz abgelöst.
Eine Überarbeitung des nationalen Tierseuchenbekämpfungsrechts wurde aufgrund der fortschreitenden Harmonisierung des Tierseuchenbekämpfungsrechts innerhalb der EU notwendig.
Mit dem stetig steigenden Handel von Tieren, Teilen von Tieren oder Erzeugnissen daraus, sowohl innerhalb der EU als auch mit Drittstaaten, wächst die Gefahr der Verbreitung von Tierseuchenerregern und entsprechend gewinnt die wirksame Vorbeugung gegen Tierseuchen an Bedeutung.

Bei der Konzeption des Tiergesundheitsgesetzes wurden bewährte Vorschriften zur Bekämpfung von Tierseuchen aus dem Tierseuchengesetz übernommen. Ein stärkerer Schwerpunkt liegt künftig jedoch auf der Prävention. Die Änderungen umfassen unter anderem:

  • Neue Regelungen, die es erlauben, vorbeugend tätig zu werden, um die Tiergesundheit zu erhalten bzw. zu fördern. Dies beinhaltet Regelungen z. B. zu eigenbetrieblichen Kontrollen, verpflichtenden hygienischen Maßnahmen oder zum Monitoring über den Gesundheitsstatus von Tieren durch Untersuchungen
  • Die Beobachtung der weltweiten Tierseuchensituation durch das Friedrich Löffler-Institut (FLI), so dass eine frühzeitige Warnung vor Gefahren, z. B. der drohenden Einschleppung von Tierseuchenerregern, möglich ist.
  • Die Einrichtung einer "Ständigen Impfkommission Veterinärmedizin" am Friedrich-Löffler-Institut (FLI), die unter Berücksichtigung der aktuellen Tierseuchensituation Impfempfehlungen erarbeitet. Sie ist in ihrer Funktion vergleichbar mit der humanmedizinischen "Ständigen Impfkommission (STIKO)", die am Robert-Koch-Institut (RKI) angesiedelt ist.
  • Die Möglichkeit zur Einrichtung von Schutzgebieten, die überwiegend frei von bestimmten Tierseuchen sind und in die nur Tiere, die einen bestimmten Gesundheitsstatus nachweisen können, verbracht werden dürfen.
  • Eine Erweiterung des Personenkreises, der zur Anzeige von Tierseuchen verpflichtet ist. Grundsätzlich sind alle Personen zur Anzeige einer Tierseuche verpflichtet, die in die Diagnostik von Tierseuchen eingebunden sind, die mit Tieren umgehen oder aber auch als nicht tierärztliches Personal in der Überwachung tätig sind.

Rechtsnorm: Gesetz zur Vorbeugung vor und Bekämpfung von Tierseuchen (Tiergesundheitsgesetz – TierGesG)

Mehr zu diesem Thema

Allgemeine Informationen zum Thema