AMIS-Bayern - FAQs

Fragen zu Notfällen und Erster Hilfe

Wie ist Erste Hilfe an Schulen geregelt?

Nach § 21 Sozialgesetzbuch VII und § 10 Arbeitsschutzgesetz ist in Schulen eine wirksame Erste Hilfe sicherzustellen. Weiterhin gibt die Arbeitsstättenverordnung im Anhang unter Punkt 4.3 vor, dass der Arbeitgeber Mittel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe zur Verfügung stellt und auch regelmäßig überprüft. Diese allgemeinen Anforderungen der Gesetze und Verordnungen werden in der technischen Regel für Arbeitsstätten (ASR) 4.3 konkretisiert, welche unter der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) zu finden sind. Durch die besondere Situation an Schulen ist auch die DUGV Information 202-059 „Erste Hilfe an Schulen“ zu berücksichtigen, welche unter der Rubrik Publikationen der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) zu finden ist.

Braucht jede Schule einen Erste-Hilfe-Raum?

Ja, in allen Schulen muss mindestens ein Raum vorhanden sein, in dem verletzte Schülerinnen und Schüler betreut werden können („Erste-Hilfe-Raum“, „Krankenzimmer“, „Schularztzimmer“). Dieser sollte sich zu ebener Erde in zentraler Lage im Gebäudekomplex der Schule, im Bereich der Werkstätten und/oder in der Sporthalle befinden und für den Rettungsdienst gut zugänglich sein.

Wie muss ein Erste-Hilfe-Raum ausgestattet sein?

Fragen zu Erste-Hilfe-Räumen werden ebenfalls in der Arbeitsstättenverordnung im Anhang unter Punkt 4.3 geklärt. Durch die besondere Situation an Schulen ist auch die DUGV Information 202-059 „Erste Hilfe an Schulen“ zu berücksichtigen, welche unter der Rubrik Publikationen der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) zu finden ist. In jeder Schule soll ein Raum zur Verfügung stehen, in dem Personen betreut werden können. Dieser soll für den Rettungsdienst gut zugänglich und mit fließendem Wasser und einem Notruftelefon ausgestattet sein. Im Sportbereich muss ein Raum mit einer Liege und einer Krankentrage nach DIN 13024 vorhanden sein.

Mit welchem Piktogramm wird auf Materialien oder Räume für Erste Hilfe hingewiesen?

Dieses Kennzeichen findet sich überall, wo Verbandkästen oder Erste-Hilfe-Räume sind:
Das weiße Kreuz auf grünem Grund ist das Piktogramm für Erste Hilfe

Wo müssen in Schulen Verbandkästen vorgehalten werden?

In der ASR A4.3 finden sich genaue Vorgaben zur Ausstattung mit Mitteln zur Ersten Hilfe. Schulen werden zu Verwaltungsbetrieben gerechnet (Richtlinie zum Vollzug des ArbSchG). Für die Anzahl an Verbandkästen gilt die Anzahl der regelmäßig anwesenden Personen, also Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte. Konkrete Vorgaben, wo in Schulen Verbandkästen vorgehalten werden sollen, sind in der DUGV Information 202-059 „Erste Hilfe an Schulen“ festgelegt, welche unter der Rubrik Publikationen der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) zu finden ist. Wichtig ist die gute Zugänglichkeit zu den Verbandkästen, die Kennzeichnung des Lagerortes mit dem richtigen Piktogramm und das Ausweisen der Orte im Flucht und Rettungsplan. Es dürfen maximal 100 m Entfernung zum nächsten Verbandkasten sein und pro Etage sollte ein Kasten platziert werden. Zudem werden weitere Räume benannt, in welchen Verbandkästen vorgehalten werden müssen, z. B.: naturwissenschaftliche Unterrichtsräume. Der erforderliche Inhalt von Verbandkästen wird in Tabelle 2 der technischen Regel für Arbeitsstätten (ASR) 4.3 genannt, welche unter der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) zu finden ist. Zu dem grundlegenden Inhalt eines Verbandkastens wie in der ASR genannt, können zusätzliche Inhalte für z. B. Unterricht in Werkstätten erforderlich sein. Hier bitte die Vorgaben des Unfallversicherers beachten.

Wie viele Ersthelferinnen und Ersthelfer braucht die Schule?

Nach § 10 Arbeitsschutzgesetz muss an Schulen nicht nur für das Kollegium, sondern auch für Schülerinnen und Schüler (Anwesenheit anderer Personen) eine wirksame Erste Hilfe sichergestellt werden. Es ist anzustreben, dass alle Lehrkräfte ausgebildet sind, da jede Lehrkraft in die Situation kommen kann, Erste Hilfe zu leisten. Mindesten 5 % des Lehrerkollegiums müssen als Ersthelferinnen und Ersthelfer regelmäßig fortgebildet sein. Dies gilt insbesondere für alle Lehrkräfte des Faches Sport, der technisch-naturwissenschaftlichen Fächer und der praktischen Ausbildung in beruflichen Schulen sowie für Lehrkräfte, die Klassenfahrten, Besichtigungen etc. durchführen. Darüber hinaus sollten Hausmeisterinnen und Hausmeister und sonstige Angestellte der Schule (z. B. Schulverwaltungskräfte) ausgebildet werden.

Wo können Ersthelferinnen und Ersthelfer ausgebildet werden?

Die Unfallkasse bietet für Schulen die Ausbildung von Ersthelferinnen und Ersthelfern an. Alle Informationen erhalten Sie über die Internetseite der Kommunalen Unfallversicherung Bayern (KUVB).

Was kostet die Ausbildung?

Die Kostenübernahme ist durch die Unfallkasse geregelt. Alle Informationen erhalten Sie über die Internetseite der Kommunalen Unfallversicherung Bayern (KUVB).

Wer haftet bei oder nach Erste-Hilfe-Leistungen?

Grundsätzlich brauchen Ersthelferinnen und Ersthelfer nach geleisteter Hilfe an einem Notfallort dann nicht mit rechtlichen Konsequenzen zu rechnen, wenn sie die ihnen bestmögliche Hilfe geleistet oder so sachgerecht gehandelt haben, wie sie es in der Ersten-Hilfe-Ausbildung gelernt haben oder wie es für sie nach bestem Wissen erforderlich schien. Aus: Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung, Rechtsfragen bei Erste-Hilfe-Leistung durch Ersthelfer, 2017.

Müssen in Schulen Defibrillatoren vorhanden sein und wie wirken diese?

Ein Defibrillator ist ein medizinisches Gerät. Es kann durch gezielte Stromstöße Herzrhythmusstörungen wie Kammerflimmern beenden und bei der Herzkreislaufwiederbelebung eingesetzt werden. In der Ersten Hilfe kommen sogenannte automatisierte externe Defibrillatoren (AED) zum Einsatz. Sie sind so konzipiert, dass sie auch ein Laie bedienen kann. Halten Sie sich bei der Defibrillation genau an die Sprachanweisungen bzw. schriftlichen/grafischen Anweisungen des Gerätes. Dann können Sie auch als Laie im Prinzip nichts falsch machen. Defibrillatoren sind nur für Schulen vorgeschrieben, die eine Ausbildung zu Elektromobilität anbieten.

Fragen zur Arbeitsstätte

Baumaßnahmen

Welche Verordnungen und Richtlinien sind bei einem Umbau, Neubau oder Sanierung eines Schulgebäudes zu berücksichtigen?

Neben der Bayerischen Bauordnung als Grundlage von Bauvorhaben in Bayern sind noch folgende Rechtsgrundlagen zu berücksichtigen:

  1. Bayerische Schulbauverordnung vom 30.12.1994
  2. Arbeitsstättenverordnung in Verbindung mit den technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR-Axx)
  3. Die DGUV-Vorschrift 81 „Schulen“ (zu finden unter der Rubrik Publikationen der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV))
  4. Die DGUV-Regel 102-601 „Branche Schule“
  5. Die Arbeitshilfe zum Schulbau der Kultusministerkonferenz (KMK) vom Juli 2008 (zu finden unter der Rubrik Normungsfragen und Wirtschaftlichkeit).
  6. Zudem gibt es die Muster-Schulbau-Richtlinie (MSchulbauR) vom 10.Juli 1998, die aber in Bayern nicht verbindlich vorgegeben ist.
  7. Die DGUV Information 202-059 „Erste Hilfe an Schulen“, welche unter der Rubrik Publikationen der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV)-zu finden ist.

Die geplanten baulichen Maßnahmen für den Umbau, Neubau oder Sanierung eines Schulgebäudes sollen während des Schulbetriebs durchgeführt werden. Was ist hierbei in Bezug auf dem Arbeitsschutz zu beachten?

Von Seiten des Bauherrn ist die Verkehrssicherung der Baustelle durchzuführen. Das heißt, die Baustelle ist gegen den unbefugten Zugang von Dritten durch die Aufstellung von Bauzäunen oder anderen geeigneten Absperrungen zu sichern. Zudem ist vom Bauherrn ein Sicherheitskoordinator für die Abstimmung von einzelnen Baumaßnahmen und der Koordinierung der Baugewerke mit der Schulleitung zu bestimmen. Lärmintensive Baumaßnahmen sollten außerhalb des Schulbetriebs (Unterrichts- und Klausurzeiten) durchgeführt werden. Eventuell können auch einzelnen und besonders betroffene Klassen die Klassenräume wechseln.

Fragen zu Arbeitsmitteln

Fragen zur Beschaffung einer Bildschirmarbeitsplatzbrille (Bildschirmbrille)

Welche Ansprüche bestehen im Zusammenhang mit einer Bildschirmbrille?

Bei Tätigkeiten an Bildschirmgeräten besteht Anspruch auf eine angemessene Untersuchung der Augen und des Sehvermögens. Üblicherweise geschieht dies über Augenärztinnen oder Augenärzte. Unter bestimmten Voraussetzungen (z.B. bei fortschreitender Altersweitsichtigkeit) besteht zudem Anspruch auf eine spezielle Sehhilfe – eine sogenannte Bildschirmbrille – wenn trotz angepasster regulärer Sehhilfe (Alltagsbrille) Beschwerden am Bildschirm auftreten. Der Anspruch ist unabhängig von der Dauer der Bildschirmarbeit. Eine Bildschirmbrille wird an die spezifischen Anforderungen des Arbeitsplatzes angepasst und ist nicht mit Alltagsbrillen (Fern-, Lese- oder Gleitsichtbrillen) gleichzusetzen.

Sollten Sie des Weiteren aufgrund von Beschwerden eine arbeitsplatzbezogene Beratung durch einen Betriebsarzt oder einer Betriebsärztin im Sinne einer Angebotsvorsorge auf Basis der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) wünschen, nehmen Sie bitte Kontakt mit AMIS-Bayern auf.

Wie ist die grundlegende Vorgehensweise um eine Bildschirmbrille zu erhalten?

Die Verfahrensweise zur Beschaffung einer Bildschirmarbeitsbrille ist durch die Gemeinsame Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen und des Bayerischen Staatsministeriums für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen vom Mai 2009 geregelt (zu finden auf der Webseite des Bayerischen Staatministeriums für Unterricht und Kultus unter der Rubrik Lehrergesundheit).
Die Bekanntmachung gibt vor, dass im Rahmen einer Untersuchung die Notwendigkeit für eine Bildschirmbrille festgestellt und diese durch eine Augenärztin oder einen Augenarzt verordnet werden muss.
Die Bildschirmbrille wird anhand der Angaben in der Verordnung durch eine Optikerin oder einen Optiker angefertigt. Die Kosten für die augenärztliche Untersuchung und für die Beschaffung einer Bildschirmbrille werden von dem Arbeitgeber bzw. Dienstherrn erstattet. Berücksichtigen Sie dazu bitte die Informationen zu den folgenden Fragen.

Sofern der vorgegebene Verfahrensweg nicht eingehalten wird, kann eine Erstattung der Kosten nicht erfolgen.

Was ist bezüglich der augenärztlichen Untersuchung zu beachten?

Bei Bedarf ist eine Untersuchung der Augen von einer niedergelassenen Augenärztin oder einem Augenarzt durchzuführen, die von dem Schulpersonal frei gewählt werden kann. Damit die Kosten der augenärztlichen Untersuchung durch den Arbeitgeber bzw. Dienstherrn übernommen werden, muss vorab die „Bescheinigung zur Vorlage bei der Augenärztin/beim Augenarzt“ (zu finden auf der Webseite des Bayerischen Staatministeriums für Unterricht und Kultus unter der Rubrik Lehrergesundheit) ausgefüllt und – je nach Schulart - von der Schulleitung oder der personalverwaltenden Stelle unterschrieben werden. Es wird empfohlen, sich im Vorfeld mit Ihrer personalverwaltenden Stelle in Verbindung zu setzen. Diese Bescheinigung ist der Ärztin oder dem Arzt vor Beginn der Untersuchung auszuhändigen, damit diese dann direkt mit der personalverwaltenden Stelle abrechnen können. Die Kosten für die augenärztliche Untersuchung werden von dem Arbeitgeber bzw. Dienstherrn unabhängig vom Ergebnis übernommen.

Was ist bezüglich der Auswahl des Optikers oder der Optikerin zu beachten?

Wenn eine augenärztliche Verordnung vorliegt, ist eine Optikerin oder ein Optiker zur Fertigung der Bildschirmbrille aufzusuchen. Bei der Auswahl ist sicherzustellen, dass die Optikerin oder der Optiker dem Rahmenvertrag über die Versorgung der Beschäftigten des Freistaates Bayern mit Bildschirmbrillen beigetreten ist (die entsprechenden Listen sind auf der Webseite des Bayerischen Staatministeriums für Unterricht und Kultus unter der Rubrik Lehrergesundheit zu finden). Ansonsten ist eine Kostenerstattung nicht möglich. Wenn sich die Verordnung auf eine Alltagsbrille oder Alltagsgläser bezieht, besteht kein Anspruch auf Kostenerstattung durch den Arbeitgeber bzw. Dienstherrn.

Was ist bezüglich des Antragsformulars auf Erstattung einer Bildschirmbrille zu beachten?

Das ausgefüllte „Antragsformular zur Gewährung einer Bildschirmbrille“ (zu finden auf der Webseite des Bayerischen Staatministeriums für Unterricht und Kultus unter der Rubrik Lehrergesundheit) ist mitsamt der Optikerrechnung, einer Kopie des Brillenrezeptes und einer formlosen Bestätigung der Schulleitung über eine Bildschirmarbeitsplatztätigkeit bei der personalverwaltenden Stelle einzureichen. Im Antragsformular sind sowohl eine augenärztliche Stellungnahme als auch eine Stellungnahme durch die Optikerin oder den Optiker vorgesehen, das heißt, das Formular ist zu Beginn der Beschaffung auszudrucken und gleich vor Ort bei den jeweiligen Stellen zum Ausfüllen und zur Unterschrift vorzulegen. Wenn im Vorfeld keine Betriebsärztin oder kein Betriebsarzt einbezogen wurde, sind die augenärztliche Stellungnahme und die Stellungnahme der Optikerin oder des Optikers ausreichend.

Wie ist zu Verfahren, wenn die bisherige vorhandene Bildschirmbrille erneuert werden soll?

Um eine bereits vorhandene Bildschirmbrille bzw. deren Gläser erneuern zu lassen (z.B. wenn die Sehstärke weiter abgenommen hat oder die Gläser beschädigt sind), ist dieselbe Schrittfolge wie bei der Erstanfertigung zu berücksichtigen.

Persönliche Schutzausrüstung (PSA)

Was ist eine Persönliche Schutzausrüstung (PSA)?

Persönliche Schutzausrüstung im Sinne der PSA-Benutzungsverordnung (PSA-BV) ist jede Ausrüstung, die dazu bestimmt ist, von den Beschäftigten benutzt oder getragen zu werden, um sich gegen eine Gefährdung für ihre Sicherheit und Gesundheit zu schützen sowie jede mit demselben Ziel verwendete und mit der persönlichen Schutzausrüstung verbundene Zusatzausrüstung. Vor der Verwendung von PSA gilt es, das sogenannte STOP-Prinzip (§ 4 ArbSchG) zu beachten. Die Anforderungen an die persönlichen Schutzausrüstungen sind in der europäischen Verordnung (EU) 2016/425 abschließend geregelt. Im Bereich des Technikunterrichts an allgemeinbildenden Schulen sind typische persönliche Schutzausrüstungen z. B. Schutzbrillen, Gehörschutz, Atemschutzmasken oder Schutzschuhe. Diese schützen die Beschäftigten bei der Arbeit vor Gefahren.

Wer legt fest, welche Form der Persönlichen Schutzausrüstung im Schulbereich notwendig ist?

Im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung wird festgestellt, ob bei einer Tätigkeit eine Gefahr für die Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten vorliegt. Die Schulleitung legt als Maßnahme zum Schutz der Beschäftigten fest, welche persönliche Schutzausrüstung für die jeweilige unterrichtliche Situation notwendig ist. Dies geschieht in Abstimmung mit dem/der Sicherheitsbeauftragten, der Fachlehrkraft/Fachschaftsleitung und dem Personalrat. Die Fachkräfte für Arbeitssicherheit und die Betriebsärztinnen und Betriebsärzte von AMIS-Bayern beraten die Schulleitung auf Wunsch. Es gibt Werkstattbereiche an Schulen, in denen Sicherheitsschuhe mit speziellen Anforderungen getragen werden müssen, dazu gehöre z. B. Schuhe mit Durchtrittsicherheit, Zehenschutz oder elektrischer Isolation.

Muss für jeden Beschäftigten eine eigene persönliche Schutzausrüstung zur Verfügung stehen?

Eine persönliche Schutzausrüstung (PSA) ist grundsätzlich für den Gebrauch einer Person bestimmt. Sie muss dem Beschäftigten individuell passen. Erfordern die Umstände eine Benutzung durch verschiedene Beschäftigte, hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass weder Gesundheitsgefahren noch hygienische Probleme auftreten. Beispiel: Bei der Verwendung eines Gehörschutzes für mehrere Lehrkräfte gestaltet sich die Reinigung schwierig. Hier ist jeder Lehrkraft ein eigener Gehörschutz bereitzustellen.

Wer trägt die Kosten für persönliche Schutzausrüstung staatlicher Lehrkräfte und Beschäftigte?

Aus dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) ergibt sich die gesetzliche Verpflichtung des Arbeitgebers, PSA bereitzustellen. Sie stellt eine personenbezogene Maßnahme nach § 3 dieses Gesetzes und nach § 4 Abs. 2 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) dar. Demnach obliegt es dem Arbeitgeber, alle erforderlichen Maßnahmen zum Arbeitsschutz zu treffen; dazu gehört auch die Bereitstellung von persönlicher Schutzausrüstung. Die Kosten für solche Maßnahmen dürfen nicht den Beschäftigten auferlegt werden (§ 3 Abs. 3 ArbSchG). Für verbeamtete Lehrkräfte und Angestellte des Freistaats Bayern ist der Arbeitgeber das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus.

Wie beantrage ich als Lehrkraft die Kostenübernahme meiner PSA?

Im Vorfeld der Beschaffung von PSA, z.B. Sicherheitsschuh, sollte die Lehrkraft mit der zuständigen Schulleitung sprechen und die Notwendigkeit definieren. Die Kostenübernahme ist daraufhin bei der Schulleitung zu beantragen.

Fragen zu Biostoffen

Impfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2

Sind SARS-CoV-2 und COVID-19 zwei verschiedene Impfungen?

Der Erreger, der die Erkrankung COVID-19 auslöst, gehört zu den Corona-Viren. Die genaue Bezeichnung lautet SARS-CoV-2. Geimpft wird also, um eine Infektion mit dem Erreger SARS-CoV-2 zu verhindern oder um zumindest schwerwiegende Krankheitsverläufe der Infektionskrankheit COVID-19 vorzubeugen.

Womit wird geimpft?

Aktuelle Informationen hat hierzu das Paul-Ehrlich-Institut veröffentlicht.

Muss ich mich als Lehrkraft impfen lassen?

Die Impfung gegen SARS-CoV-2 ist freiwillig.

Wer kann sich impfen lassen?

Anspruch hat, wer in Deutschland krankenversichert ist und seinen Wohnsitz hat. Genauere Angaben zu den getroffenen Regelungen können Sie der Coronavirus-Impfverordnung entnehmen. Weitergehende Informationen finden Sie in der Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2.

Wann werde ich als Lehrkraft geimpft?

Die Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 erfolgt nach einer festgelegten Rangfolge. Demnach haben Personen, die als Erzieherinnen/Erzieher oder Lehrerinnen/Lehrer tätig sind mit erhöhter Priorität Anspruch auf eine Schutzimpfung.

Weitergehende Informationen finden Sie in der Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2

Wie bekomme ich einen Termin zur Impfung als Lehrkraft?

Die Impfung ist nur mit Terminvereinbarung möglich. Bitte nutzen Sie hierfür das Online-Registrierungssystem des bayerischen Impfzentrums. Aktuelle Informationen hat hierzu auch das Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege veröffentlicht.