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Bayerisches Landesamt für
Gesundheit und Lebensmittelsicherheit

Konzessionierung von Krankenanstalten
§ 30 Gewerbeordnung Allgemeine und baulich-funktionelle Standards

Die Regierung von Oberbayern (Sachgebiet 53.1 - Gesundheit) hat in Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL), den Gesundheitsreferaten der Städte München und Nürnberg, den Staatlichen Gesundheitsämtern München und Starnberg sowie Architekten und Ingenieuren der jeweiligen Fachabteilungen der Regierung von Oberbayern eine Anleitung mit allgemeinen und baulich-funktionellen Standards entwickelt, die bei der Beantwortung möglicher Fragen im Zuge einer Konzessionierung von Privatkrankenanstalten nach § 30 Gewerbeordnung heranzuziehen ist.

Sie dient ebenso als Orientierungshilfe bei der Planung und Errichtung von Einrichtungen für ambulantes Operieren, für die keine Zulassung nach § 30 GewO beantragt wird, für die jedoch entsprechende Anforderungskriterien bestehen wie bei Konzessionierungsobjekten.

Der Inhalt ist mit dem Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit (StMUG) abgestimmt und als Handreichung für Gesundheits- und Kreisverwaltungsämter gedacht. Die darin formulierten Standards haben den Charakter unverbindlicher Empfehlungen, sodass Abweichungen im Einzelfall durchaus möglich sind.

Diese Konzessionierung von Privatkrankenanstalten können Sie entweder hier direkt als PDF runterladen oder über die Internetseite der Regierung ( s. u. Konzessionierung) einsehen.

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